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Ausländer- und Asylrecht

Seite 9
Jahrbuch für Migrationsrecht /Annuaire du droit de la migration

Jahrbuch für Migrationsrecht /Annuaire du droit de la migration

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Arbeitslosenversicherung und Ausländerrecht: Eine Untersuchung der Rechtsstellung ausländischer Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit - Joachim Breining

Arbeitslosenversicherung und Ausländerrecht: Eine Untersuchung der Rechtsstellung ausländischer Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit

Joachim Breining

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Der Konflikt zwischen dem deutschen Ausländerrecht und dem Kinder- und Jugendhilferecht bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen - Sandra Kerkmann

Der Konflikt zwischen dem deutschen Ausländerrecht und dem Kinder- und Jugendhilferecht bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Sandra Kerkmann

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Sozialpädagogik / Sozialarbeit, Note: 1, 0, Hochschule Hannover, 9 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Jahren sind die Zahlen von zu betreuenden Unbegleiteten Minderjährigen Flüchtlingen rückläufig. Dies liegt an der Zunahme von Einreise- und Ausreiseerschwernissen, erschwerten Aufenthaltsbedingungen sowie einer steigenden Zahl an Abschiebungen. Doch wieso müssen Kinder und Jugendliche ihre Heimat überhaupt verlassen? Und was passiert mit ihnen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland erreicht haben? In vielen Internationalen Gesetzen steht geschrieben, dass gerade Flüchtlingskindern ein besonderer Schutz sowie Fördermaßnahmen zustehen. Doch aufgrund der Vorbehaltserklärung der Bundesrepublik gegenüber der U N-Kinderrechtskonvention wird die besondere Schutzbedürftigkeit unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge nicht ausreichend Rechnung getragen. Denn die Bundesrepublik hat erklärt, dass die Konvention keine unmittelbare innerstaatliche Anwendung findet und zudem nicht die Rechte der Bundesrepublik, Gesetzte und Verordnungen über die Einreise oder den Aufenthalt zu erlassen, beschränkt. Demnach hat das Ausländerrecht Vorrang vor der U N-Kinderrechtskonvention. Schon mehrfach wurde die Bundesrepublik aufgeforderte ihre Vorbehaltserklärung gegenüber der Konvention zurückzunehmen. Zuletzt forderten Die Grünen zum 15. Bestehen der U N-Kinderrechtskonvention am 5. April 2006, dass die Bundesregierung die Kinderrechte vorbehaltlos umsetzt. Das Kindeswohl muss generell Vorrang vor ausländerrechtlichen Aspekten haben. Bundesweit gibt es bis jetzt keine Einheitlichkeit im Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen. Beim Asylentscheid treffen die Einzelentscheider des Bundesamtes und die Richter unterschiedliche Entscheidungen, wobei das Kindeswohl nicht immer berücksichtigt wird. So erreichen Flüchtlinge die Volljährigkeit angeblich früher als deutsche Jugendliche. Minderjährige Flüchtlinge haben. . .

Geschichte der Migration und die damit verbundene Entwicklung des Asylrechts in Deutschland - Alexandra Mörz

Geschichte der Migration und die damit verbundene Entwicklung des Asylrechts in Deutschland

Alexandra Mörz

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Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Ethnologie / Volkskunde, Note: 2, 0, Ludwig-Maximilians-Universität München ( Institut für Völkerkunde und Afrikanistik), Veranstaltung: Die aktuelle Menschenrechtsdebatte in der Ethnologie, 6 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: " Alle Menschen sind frei und an Würde und Rechten gleich geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen. " So lautet der erste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ( A E M R) von 1948. Es war ein langer und schwieriger Weg bis zu deren Formulierung durch die Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Was musste nicht alles passieren, bis die Notwendigkeit dieser Erklärung offensichtlich wurde. Dennoch bedeutet die A E M R nicht das Ende vom Lied bzw. Leid. Auch heute noch finden weltweit Menschenrechtsverletzungen, meist vor den Augen der Öffentlichkeit statt. Das Hauptproblem scheint der Charakter der A E M R zu sein. Sie stellt keine rechtliche Verbindlichkeit dar, sondern versteht sich mehr als Empfehlung, als ein " von allen Völkern und Nationen zu erreichendes gemeinsames Ideal" ( Präambel A E M R). Zu weiteren Schwierigkeiten kommt es durch die weitgehend allgemein und unscharf gehaltenen Formulierungen. So lässt sich erklären, warum bis heute noch kein Mittel gegen Menschenrechtsverletzungen gefunden wurde. Diese Verletzungen in (fast) allen Teilen der Welt sind eine der Hauptursachen der Flüchtlingsbewegungen. Menschen versuchen, aus ihren schlechten, oft unzumutbaren Verhältnissen zu entrinnen und sich ein neues Leben in einem Land aufzubauen, das bessere Lebensbedingungen verspricht. Dazu gehört auch Deutschland. Deutschland verspricht das Recht auf Asyl als Grundrecht. Im folgenden werde ich nun versuchen, die Probleme, die auch in Deutschland in Bezug auf Menschenrecht- Asylrecht herrschen, aufzuzeigen, indem ich hauptsächlich auf geschichtliche Faktoren wie Migration in Deutschland im. . .

Abschiebung und Zurückschiebung im Ausländerrecht - Tanja Manthey-Gutenberger

Abschiebung und Zurückschiebung im Ausländerrecht

Tanja Manthey-Gutenberger

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Sozialpädagogik / Sozialarbeit, Note: 1, 0, Evangelische Hochschule Berlin, Veranstaltung: Ausländer- und Asylrecht, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach § 4 Abs. 1 S. 1 Aufenthaltsgesetz ( Aufenth G ) braucht ein Ausländer für die Einreise und für den Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich einen Aufenthaltstitel. Er ist zur Ausreise verpflichtet, wenn er diesen nicht oder nicht mehr besitzt (§ 50 Abs. 1 A G). Das neue Zuwanderungsgesetz sieht vor, dass in Fällen der "besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland" der Rechtsschutz einer zugewanderten Person erheblich eingeschränkt werden kann. Es kann unter Umständen eine sofort vollziehbare Abschiebungsandrohung erlassen werden, wodurch der Ausländer eventuell in Abschiebehaft kommt. Eine Abschiebung ist also der technische Vorgang, mit dem der Aufenthalt beendet wird. Das neue Ausländergesetz bekommt von vielen Seiten, vor allem von Menschenrechtsorganisationen immer wieder den Vorwurf, dass Abschiebungen aktuell mit besonderen " Härten" durchgeführt werden. Dazu trägt maßgeblich die vermehrte Nichtankündigung des Abschiebetermins für die Betroffenen bei. Anhand des Ablaufs der Abschiebung wird verdeutlicht, dass der komplexe Prozess einer Abschiebung eine Systematik verlangt, die zu Arbeits- und Kostendruck für alle Beteiligten von der Justiz bis hin zum Flugzeugkapitän führt, was besondere Härten für die betroffene Person und ihre Angehörigen bedeutet.

Die Beratungen des Parlamentarischen Rates zur Aufnahme eines Asylrechts ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland - Jan Jansen

Die Beratungen des Parlamentarischen Rates zur Aufnahme eines Asylrechts ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Jan Jansen

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Studienarbeit aus dem Jahr 1996 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, 3, Humboldt-Universität zu Berlin ( Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Proseminar " Gesellschaft und Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland", 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesrepublik Deutschland nahm 1949 mit dem Schritt, mit den schlichten Worten " Politisch Verfolgte genießen Asylrecht" das Asylrecht in den Grundrechtskatalog aufzunehmen, eine Vorreiterrolle in der internationalen Asylrechtsentwicklung ein. Erstmalig im internationalen Vergleich wurde hier ein uneingeschränkter Rechtsanspruch auf Asylgewährung, und zwar als Recht des einzelnen Flüchtlings gegenüber dem Staat, auf Verfassungsebene festgeschrieben. Und dies obwohl die beiden historischen Vorläufer des Grundgesetzes, die Reichsverfassung von 1871 und die Weimarer Verfassung, gar keine Asylrechtsbestimmungen enthielten. Wie und warum kam es dazu? Die Schaffung des Art. 16 Abs. 2 Satz 2 wird in der Arbeit unter folgenden Fragestellungen dargestellt und analysiert: 1. Wer schuf das Grundrecht auf Asyl - wie konstituierte sich der Parlamentarische Rat? 2. Welche Rechtsquellen lagen den Abgeordneten hinsichtlich eines Asylrechts vor? Gab es trotz fehlender historischer Tradition Urkunden, an welchen sich orientiert wurde, und wenn ja, wie sind diese zu bewerten? 3. Welche Vorschläge zur Asylrechtsnormierung wurden alternativ zu der endgültigen Fassung des Art. 16 Abs. 2 Satz 2 gemacht, welche Zielsetzung hatten sie, und wie wurden sie begründet? Mit welchen Argumenten behauptete sich der Satz " Politisch Verfolgte genießen Asylrecht"? 4. Wurde der Asylparagraph einstimmig ins Grundgesetz aufgenommen, und hatte die Parteizugehörigkeit der Abgeordneten Auswirkungen auf ihr Abstimmungsverhalten? Wie wurde der Entwurf des Parlamentarischen Rates ratifiziert? Die Arbeit wirft ein Schlaglicht auf den " Geist des Grundgesetzes" und liefert. . .

Migration und Schutz der inneren Sicherheit: Rechtliche Fragen der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus (Europäische Hochschulschriften Recht / ... / Series 2: Law / Série 2: Droit, Band 4652) - Axel Dobin

Migration und Schutz der inneren Sicherheit: Rechtliche Fragen der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus (Europäische Hochschulschriften Recht / ... / Series 2: Law / Série 2: Droit, Band 4652)

Axel Dobin

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Die Ausweisung nach dem Ausländergesetz in der Rechtsprechungskonzeption der Gerichte: Unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und ... Rechtswissenschaftliche Reihe, Band 15) - Markus Schuback

Die Ausweisung nach dem Ausländergesetz in der Rechtsprechungskonzeption der Gerichte: Unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und ... Rechtswissenschaftliche Reihe, Band 15)

Markus Schuback

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Die Arbeit untersucht die Ausweisung nach dem Ausländergesetz in der Rechtsprechungskonzeption der Gerichte unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und völkerrechtlicher Maßstäbe. Die Zwecke, die mit der Ausweisung verfolgt werden können, werden erläutert. Die Schlüsselbegriffe heißen General- und Spezialprävention. Daran schließt sich eine Zusammenfassung der von der Ausländerbehörde bei ihrer Ermessensentscheidung zu berücksichtigenden Interessen des Ausländers an. Die Arbeit wendet sich weiter dem zu berücksichtigenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, des Vertrauensschutzes sowie einzelnen Grundrechten zu.

Die traditionellen Personenverkehrsfreiheiten des EG-Vertrages und das Aufenthaltsrecht der Unionsbürger: Eine Gegenüberstellung der vertraglichen ... und zum öffentlichen Recht, Band 25) - Hermann Rothfuchs

Die traditionellen Personenverkehrsfreiheiten des EG-Vertrages und das Aufenthaltsrecht der Unionsbürger: Eine Gegenüberstellung der vertraglichen ... und zum öffentlichen Recht, Band 25)

Hermann Rothfuchs

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Analyse der Verwaltungsstraftatbestände des Ausländer- und Asylrechts § 92 Abs. 1, Nr. 1, 2, 6, Abs. 2, Nr. 1 AuslG und § 85 Nr. 2 AsylVfG: Probleme ... / Series 2: Law / Série 2: Droit, Band 2493) - Petra Winands

Analyse der Verwaltungsstraftatbestände des Ausländer- und Asylrechts § 92 Abs. 1, Nr. 1, 2, 6, Abs. 2, Nr. 1 AuslG und § 85 Nr. 2 AsylVfG: Probleme ... / Series 2: Law / Série 2: Droit, Band 2493)

Petra Winands

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24.05.2022  10