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Baugesetzbuch

Seite 9

BauGB-MassnahmenG. Textausgabe mit Erläuterungen

B, Broschiert

Rechtliche Rahmenbedingungen der Innenentwicklung - bestehende und künftige Rechtslage: Bebauungsplan der Innenentwicklung § 13a BauGB

Florian Hecht

Taschenbuch

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Raumwissenschaften, Stadt- und Raumplanung, Note: 1, 3, Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen; Standort Geislingen, Veranstaltung: W P Sonderthemen des Bau- und Planunggsrechts, 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Ausarbeitung werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Innenentwicklung untersucht und die zukünftige Rechtslage durch die Bau G B Novelle 2007 beleuchtet. Künftige Rechtslage: Gesetzentwurf der Bundesregierung, Zielsetzung, Beschleunigtes Verfahren, Anwendungsbereich (§ 13a Abs. 1 Bau G B), Verfahren (§ 13a Abs. 2 Bau G B; Abs. 1 Satz 2 Nr. 2; Anlage 2), Verhältnis zum Flächennutzungsplan (§13a Abs. 2 Nr. 2 Bau G B), Begründung (§ 13a Abs. 2 Nr. 3 Bau G B), Sicherung zentraler Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen Versorgung (§ 9 Abs. 2a Bau G B), Flexibilisierung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 12 Bau G B), Erleichterung der Wohnnutzung im Innenbereich (§ 34 Bau G B), Beschleunigung und Erleichterung des Abschlusses der städtebaulichen Sanierung (§§ 142, 154 Bau G B), Änderung der Planerhaltung und des Normenkontrollverfahrens (§ 214 Bau G B) Bestehende Rechtslage: Der Begriff der Innenentwicklung hat keine rechtlich klar abgegrenzte Definition. Die Untersuchung der bestehenden Rechtslage beschränkt sich auf den vorhandenen rechtlichen Rahmen des Baugesetzbuch. Im Folgenden werden Planungsinstrumente untersucht, die Bedeutung für die Innenentwicklung haben. Inhalt: Die " Bodenschutzklausel", Vorbereitender Bauleitplan, Verbindlicher Bauleitplan, Qualifizierter Bebauungsplan (§ 30 Abs. 1 Bau G B), Vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 30 Abs. 2 Bau G B), Einfacher Bebauungsplan (§ 30 Abs. 3 Bau G B), Weitere Satzungen, Klarstellungs-/ Innenbereichssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 1 Bau G B), Entwicklungs-/ Umwandlungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 2 Bau G B), Ergänzungs-/ Abrundungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 Bau G B), Planverwirklichung, Städtebaulicher Vertrag (§ 11 Bau G B), . . .

BauGB-Novelle 2007: Neue Anforderungen an städtebauliche Planungen und die Zulassung von Vorhaben (Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 4)

Taschenbuch

Die Entschädigung für Eingriffe in die ausgeübte Nutzung nach § 42 Abs. 3 und 4 BauGB (Europäische Hochschulschriften Recht / Reihe 2: Rechtswissenschaft / Series 2: Law / Série 2: Droit, Band 3872)

Simone Tschödrich-Rotter

Taschenbuch

Der Bundesgesetzgeber hat mit § 42 Abs. 2 und 3 Bau G B das Institut der siebenjährigen Plangewährleistung eingeführt. Nach Ablauf dieser Frist genießt nur noch die 'ausgeübte Nutzung' und damit die bereits verwirklichte Grundstücksnutzung den Schutz des Planungsschadensrechts gegenüber gemeindlichen Planungsmaßnahmen. Neben der Frage, wann überhaupt von einer 'ausgeübten Nutzung 'auszugehen ist, bereitet in der Praxis vor allem die Bestimmung des Entschädigungsumfangs 'für Eingriffe in die ausgeübte Nutzung' nach § 42 Abs. 3 und 4 Bau G B erhebliche Probleme. Dieser Probleme, die bereits bei der Frage nach einer konkreten Anspruchsgrundlage auftreten, nimmt sich die Arbeit an.