SPD

Der Freiheit verpflichtet. Gedenkbuch der deutschen Sozialdemokratie im 20. Jahrhundert

Volkspartei im Landtag

Dieter Düding

Operation Rot-Grün - Geschichte eines politischen Abenteuers

Matthias Geyer, Dirk Kurbjuweit, Cordt Schnibben

Auch wenn im Blick auf die Regierung Schröder viel von enttäuschten Hoffnungen die Rede ist: Eigentlich hatte man sich 1998 gar nicht mehr erhofft, als endlich einen anderen Kanzler als Helmut Kohl. Tatsächlich verdankte Schröder den 98er-Wahlsieg "nicht einem auf Absichten und Programmen basierenden Wählerauftrag, sondern einer seltsamen Mischung aus Überdruss, Kalkül und Zufall". Vor allem aber verkörperte Schröder, wie es im Vorwort sehr treffend heißt, "'irgendwie' den Neuanfang".

Der mit einem Wahlprogramm des Ungefähren errungene Sieg habe, bilanzieren die Autoren, seine Fortsetzung in einer "schaukelnden Regierungsarbeit" gefunden, deren lediglich drei Konstanten zu ihrem Markenzeichen geworden wären: " Kommission einsetzen ( Rente, Zuwanderung, Gesundheit, Hartz), deren Ergebnisse öffentlich diskutieren lassen, abwarten, was überlebt, und das dann zögerlich und halbherzig umsetzen; Etikettenpolitik (' Neue Mitte', ' Deutscher Weg', ' Ruhige Hand') und symbolische Inszenierungen ( Holzmann, Green Card, Eliteuniversitäten) als Politikersatz; handwerkliche Schlamperei bei der Gesetzgebung, ' Nachbessern' als Machttechnik. "

Wie man an diesen Zeilen unschwer ablesen kann: Ein Gefälligkeitsgutachten ist dieses Buch ganz sicher nicht! Und dennoch: " Rot-Grün war eine Notwendigkeit", heißt es am Ende, weil es notwendig gewesen sei, dass "diese Generation die politische Verantwortung für die Bundesrepublik tragen musste". Nur so habe sich überhaupt etwas bewegen können, ohne zu großen Verwerfungen in der Gesellschaft zu führen. Bedenkenswert! - Andreas Vierecke

Das grün?rote Experiment in Baden-Württemberg: Eine Bilanz der Landesregierung Kretschmann 2011-2016

Berliner Ausgabe, 10 Bde., Bd.7, Mehr Demokratie wagen

Willy Brandt

Die FDP. Daten, Fakten, Hintergründe

Erich Mende

Johannes Rau: Das Leben menschlicher machen

Staatserhaltende Opposition oder Hat die SPD kapituliert? Gespräche mit Herbert Wehner.

Günter Gaus, Herbert Wehner

Köln Rot: Sozialdemokratische Politik von 1945 bis heute

Mehr Politik wagen

Sigmar Gabriel

Klartext spricht der Niedersachse, wenn er die Wiedereinführung der Vermögenssteuer fordert. Zudem setzt er sich für Ganztagsschulen ein. Uni-Professoren müssen seiner Meinung nach leistungsorientierter bezahlt werden. Zudem solle die Erziehung von Kindern steuerlich begünstigt werden und nicht die Ehe allein. Im bewegendsten Abschnitt des Buches gesteht Gabriel offen eigene Schulschwierigkeiten, die er wegen des Scheidungskriegs seiner Eltern hatte. Seiner S P D schreibt er ins Stammbuch, dass sie zu stark im Milieu des Öffentlichen Dienstes verhaftet sei. Gabriel fordert kreative Bewegung, wie es zum Beispiel Volkswagen bei der Arbeitszeit vorgemacht hat, und geißelt Stillstand und Blockade wie beim Thema Zuwanderung. Zudem habe die Gesellschaft bei der Integration von Aussiedler-Familien aus Russland versagt.

Weitere Analysen sind richtig, gehören jedoch nicht nur bei Christiansen zum Partei übergreifenden Konsens, etwa wenn es heißt: " Leistung muss sich lohnen" oder " Der Mittelstand muss gefördert werden" oder " Lohnnebenkosten müssen runter". In Gabriels Buch geht es auch um Rürup und Hartz, natürlich soll die Arbeitslosigkeit gesenkt werden. Dabei tut Gabriel fälschlicherweise so, als seien heute nur schlecht ausgebildete Menschen arbeitslos. Von der Wirtschaft fordert der Niedersachse Produktivitätssteigerung und Innovation. Die E U solle transparenter werden, und um unsere Altersversorgung müssen wir uns selbst mitkümmern lernen - so weit die unspektakuläre Bestandsaufnahme.

In Anlehnung an Willy Brandt, der mehr Demokratie gewagt hat, will der 1959 geborene Sigmar Gabriel Mehr Politik wagen. Fleißig und mit politischem Instinkt treibt er seine Ideen voran. Recht hat der Sozialdemokrat, wenn er schreibt: " Die Menschen spüren, dass wir umsteuern müssen. Allerdings müssen sie den Eindruck haben, dass es bei allen einschneidenden Maßnahmen gerecht zugeht". Aber auch diese Aussage unterschreiben aus gutem Grund nicht nur Parteifreunde. Denn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch die und seit der deutschen Einheit lassen keinen anderen Weg zu. So wird einmal mehr klar, dass es höchste Zeit ist umzudenken - auch, ja gerade gegen den Widerstand von unflexiblen Lobbyisten. -Herwig Slezak

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